Der 15. BRICS-Gipfel – Ein neuer Schritt in Richtung einer multipolaren Welt?

Die Führer von BRIC (Brasilien, Russland, Indien und China) trafen sich erstmals im Juli 2006 in St. Petersburg, Russland, während des G8-Gipfels. Dies wurde von einer Reihe hochrangiger Treffen begleitet, nach denen der erste BRIC-Gipfel am 16. Juni 2009 in Jekaterinburg, Russland, stattfand. Nach der Aufnahme von Südafrika im Jahr 2010 wurde die Gruppe in BRICS umbenannt.

Vor dem diesjährigen Gipfel repräsentierte die Gruppe 41 % der Weltbevölkerung (3,14 Milliarden Menschen), 24 % des globalen BIP, über 16 % des Welthandels und 29,3 % der Landmasse.

Für den BRICS-Gipfel, der vom 22. bis 24. August 2023 in Johannesburg, Südafrika, stattfand, wurden Einladungen an Führer aus 67 anderen Ländern ausgesprochen, was zu über 500 offiziellen Teilnehmern an der Veranstaltung führte. Bemerkenswert war die physische Abwesenheit des russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgrund eines Haftbefehls, der Anfang 2023 vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassen wurde, sowie das Fehlen einer Rede des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, der durch den Handelsminister Chinas vertreten wurde. Die Gründe für die Entscheidung von Präsident Xi wurden nicht öffentlich bekannt gegeben.

Die Hauptthemen auf der Agenda des Gipfels waren:

1. Die Erweiterung des BRICS-Blocks, da über 40 Nationen Interesse an einer Teilnahme bekundeten, von denen 23 bereits offizielle Anträge eingereicht hatten.
2. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Staaten des Globalen Südens in Bereichen wie Investitionen, Energie, strategischer Infrastruktur und innovativen Technologien.
3. Die Aussichten für die Entwicklung gemeinsamer Währungs- und Bankbeziehungen.
4. Globale Sicherheitsfragen, einschließlich Angelegenheiten im Zusammenhang mit neuen Strukturen der internationalen Ordnung.

Cyril Ramaphosa

Es ist erwähnenswert, dass, obwohl dieser letzte Punkt während der Arbeitsgruppen diskutiert wurde, keiner der BRICS-Führer ihn in den Schlussfolgerungen nach der Vorstellung der Abschlusserklärung „Johannesburg II“ ansprach, die vom Präsidenten des Gastgeberlandes, Cyril Ramaphosa, präsentiert wurde. Darüber hinaus wurde in Johannesburg keine Erwähnung der bilateralen Verständigung zwischen Präsident Xi und Premierminister Narendra Modi bezüglich der gegenseitigen Deeskalation der Grenzspannungen zwischen China und Indien gemacht.

Die Erweiterung von BRICS wurde durch den Konsensbeschluss, ab dem 1. Januar 2024 fünf neue Mitglieder aufzunehmen, realisiert: Saudi-Arabien, Iran, Äthiopien, Ägypten, Argentinien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Dies markiert die erste Erweiterung in 13 Jahren, wobei die BRICS-Führer betonen, dass die Tür für neue Mitglieder offen bleibt, da 16 weitere Staaten offiziell um die Mitgliedschaft ersucht haben und etwa 20 Länder ein inoffizielles Interesse an der Organisation bekundet haben.

Es ist wichtig zu betonen, dass Präsident Xi Jinping in den Schlussbewertungen der Delegierten auf dem Gipfel die neu eingeladenen Staaten in den Block aufnahm, angefangen bei Saudi-Arabien und den VAE. Diese Staaten sind Teil von BRICS+, einer Gruppe, die das Potenzial hat, mehr als 50 % des weltweiten Öls zu produzieren. Darüber hinaus wird das kombinierte BIP der BRICS+-Staaten mehr als 37 % des gesamten nominalen globalen BIP überschreiten (und damit das kombinierte BIP der G7-Länder übertreffen), und ihr Anteil am globalen Handel wird über 20 % betragen.

Bemerkenswert ist, dass die kombinierte Bevölkerung der BRICS+-Länder mehr als 46 % der Weltbevölkerung ausmacht. Die Aussichten auf numerisches Wachstum der Gruppe werden sie in naher Zukunft zu einer mächtigen Einheit in internationalen politischen Verhandlungen machen. Es ist jedoch wichtig anzuerkennen, dass es westliche politische Führer und Analysten gibt, die die Bedeutung von BRICS, einschließlich BRICS+, weiterhin herunterspielen, indem sie es als „weitgehend dysfunktionale Organisation betrachten, die durch bloße Expansion nicht an Gewicht gewinnen kann.

Der Kern von BRICS

Im Kern von BRICS befinden sich drei unreife Demokratien – Südafrika, Indien und Brasilien -, die eine konstruktive Beziehung zu westlichen Finanziers aufrechterhalten möchten, während sich am Rand China und Russland als Autokratien befinden.“ Dennoch wies die Abschlusserklärung des Gipfels, die vom südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa präsentiert wurde, darauf hin, dass BRICS einen strategischen Kurs mit klarer Perspektive verfolgt, auf Prinzipien der Gleichheit zwischen Staaten basiert, sich gegenseitig als Partner unterstützt und die Interessen anderer bei der Bewältigung drängender globaler und regionaler Fragen berücksichtigt. Bei der Behandlung von Sicherheitsfragen betonte Ramaphosa die Notwendigkeit, die Bestimmungen der UN-Charta zur Beilegung von Streitigkeiten durch Dialog zu respektieren.

Argentinien, das nach Brasilien zu BRICS stieß, bedeutet zwei große Länder. Die Aufnahme von Äthiopien mag überraschend erscheinen, ist aber symbolisch und ein Magnet für Subsahara- und Zentralafrika. Darüber hinaus unterhält China enge Beziehungen zu Addis Abeba, und Südafrika möchte die Bedeutung Afrikas betonen.

Symbol und Substanz, zwei Worte, die sich auf die Erweiterung anwenden lassen. Die G7 ist groß, AUKUS ist groß, die NATO ist groß. BRICS+ muss groß, global und ressourcenreich sein.

In Bezug auf den Prozess der „Entdollarisierung“ und die Schaffung einer speziellen BRICS+-Währung wird angenommen, dass dies in absehbarer Zukunft keine alternative Währung darstellen wird, die die Vorherrschaft des US-Dollars herausfordert.

Dilma Rousseff, Präsidentin der Neuen Entwicklungsbank (NDB) von BRICS+, präsentierte einen schriftlichen Bericht über die Ziele der Institution. Die NDB beabsichtigt, Kredite in nationalen Währungen bereitzustellen, insbesondere in Südafrika und Brasilien, als Teil eines Plans zur Reduzierung der globalen Abhängigkeit von Dollarabrechnungen und zur Förderung eines multipolaren internationalen Finanzsystems. Dieser Ansatz zielt darauf ab, die Risiken der dollarbasierten Wechselkurse und der Schwankungen der US-Zinssätze zu vermeiden. In der Anfangsphase plant die NDB, bis Dezember 2023 Kredite in Höhe von bis zu 10 Milliarden US-Dollar bereitzustellen.

Das mittelfristige Ziel der NDB besteht darin, dass 30 % aller Kredite innerhalb von BRICS+ in nationalen Währungen vergeben werden, und zwar ohne politische Vorbedingungen (im Gegensatz zu den Praktiken des IWF und der Weltbank). Diese Idee, die in Johannesburg vorgestellt wurde, stellt die nachhaltigste Herausforderung für die westliche Gemeinschaft dar und birgt langfristig betrachtet strategische Risiken für die gesamte westliche Welt.

Die Auswirkungen des möglichen Erfolgs dieser Initiative könnten die Stabilität des gesamten globalen militärischen und sozioökonomischen Sicherheitssystems gefährden. Diese Idee wird explizit in Punkt 10 der Abschlusserklärung von Johannesburg II erwähnt: „Wir unterstützen ein robustes globales Finanzsicherheitsnetzwerk mit einem Internationalen Währungsfonds (IWF) auf der Grundlage von Quoten und mit ausreichenden Ressourcen. Wir fordern den Abschluss des 16. General Review of Quotas des Internationalen Währungsfonds bis zum 15. Dezember 2023. Die Überprüfung sollte Quoten im IWF neu ausrichten. Jegliche Anpassungen der Quoten sollten zu Quotenerhöhungen für aufstrebende Märkte und Entwicklungsländer (EMDEs) führen und die Stimme und Vertretung der ärmsten Mitglieder schützen. Wir fordern die Reform der Institutionen des Bretton-Woods-Abkommens, einschließlich einer größeren Rolle für aufstrebende Märkte und Entwicklungsländer, einschließlich Führungspositionen in Institutionen des Bretton-Woods-Abkommens, die die Rolle von EMDEs in der Weltwirtschaft widerspiegeln.“

Eine weitere Schlussfolgerung aus dem Gipfel von Johannesburg ist, dass die Gruppe BRICS+ beginnt, ihre Herausforderung für die Position der USA als weltweit führende Macht zu intensivieren, indem sie sich den Sanktionen des Westens gegen Russland entgegenstellt und vor allem versucht, die Rolle des Dollars als Referenzwährung in internationalen Transaktionen zu schwächen und eine neue Politik in der globalen Energieindustrie (Öl, Gas und Kernenergie) zu gestalten. Die Perspektiven sind nicht positiv, wenn man die Bemühungen von Venezuela, Indonesien, Kasachstan, Kuwait und Kuba berücksichtigt, sich BRICS+ anzunähern. Diese Länder beschleunigen den Trend zur Umstrukturierung der aktuellen globalen Ordnung hin zu einer multizentrischen Ordnung, ohne einen dominanten Akteur aus geopolitischer und wirtschaftlicher Sicht, obwohl sie sich bemühen, keine ausdrücklich anti-amerikanische Rhetorik zu entwickeln.

Neue Perspektive

Eine weitere aufkommende Perspektive nach dem 24. August 2023 ist, dass der Westen (wahrscheinlich mit Ausnahme Deutschlands) es sich nicht länger leisten kann, BRICS+ als eine Entität zu ignorieren. In diesem Zusammenhang wird die US-Außenpolitik im Hinblick auf den Nahen Osten und die Indo-Pazifik-Region sowie die Zukunft der bilateralen Zusammenarbeit mit Algerien, Ägypten, Brasilien, Südafrika und Indien, insbesondere in Bezug auf die Fortsetzung von Vereinbarungen im QUAD (Indien, Australien, Japan, USA), neu überdacht werden müssen.

Schließlich stellt sich eine rhetorische Frage: Bedeutet der kürzliche BRICS-Gipfel in Johannesburg den Beginn eines Projekts ohne Transparenz (d.h., undemokratisch), das durch zwei berühmte Phrasen subtil angedeutet wird, die die Welt weiterhin entschlüsselt?

Erstens: „Die Zusammenarbeit zwischen Russland und China wird grenzenlos sein.“ (aus der offiziellen Erklärung nach Wladimir Putins Besuch in Peking, Februar 2022)

Zweitens: „Wir erleben jetzt Veränderungen, die seit über einem Jahrhundert nicht mehr gesehen wurden, und wir erleben sie gemeinsam. Pass auf, lieber Freund!“ (Xi richtet sich an Putin durch einen Dolmetscher, als sie sich vor dem Kreml während Xi Jinpings Staatsbesuch in Russland im März 2023 verabschieden)

Der Gipfel von Johannesburg könnte auch eine reale Gelegenheit für Washington darstellen, sein gesamtes außenpolitisches Rahmenwerk in Bezug auf BRICS+ neu zu gestalten, aufgrund der Wahrscheinlichkeit einer neuen Welle von Ländern, die in absehbarer Zukunft in den Kern des Globalen Südens aufgenommen werden. Viele der Entwicklungen in Bezug auf die globale Stabilität werden von den tatsächlichen Wachstumsraten von China, Indien und der Russischen Föderation abhängen, die nicht ohne Unsicherheiten sind, sowie davon, wie die USA Hindernisse bewältigen werden, die sich aus dem schwindenden Status ihrer hegemonialen Rolle ergeben.

Gleichzeitig dürfen die internen Beschränkungen und Schwierigkeiten von BRICS+ nicht übersehen werden, ebenso wenig wie die unterschiedlichen Interessen zwischen seinen Mitgliedern und wie sie zusammenarbeiten werden, um gemeinsame Ziele zu erreichen.

„Interessante Zeiten“ stehen bevor!

Über den Autor:
Corneliu Pivariu ist ein hochdekorierter Zwei-Sterne-General der rumänischen Armee. Er gründete und leitete zwei Jahrzehnte lang eines der einflussreichsten Magazine zu Geopolitik und internationalen Beziehungen in Osteuropa, die zweisprachige Zeitschrift Geostrategic Pulse. General Pivariu ist Mitglied des IFIMES-Beirats.

Der Text wurde im Rahmen des internationalen Webinars „Zu BRICS oder nicht zu BRICS – das ist hier die Frage“ vorgestellt, das von MEPEI und EURODEFENSE Rumänien am 30. August 2023 organisiert wurde.

Leibach/Bukarest/Johannesburg, 4. September 2023

Der Text wurde uns vom „International Institute for Middle East and Balkan Studies (IFIMES)“ mit der freundlichen Bitte um Veröffentlichung zugesandt. Wir haben uns erlaubt, ihn ins Deutsche zu übersetzen. Alle Inhalte und Meinungen sind ausschließlich die des Autors.